Einträge von dts Nachrichtenagentur

Boris Pistorius in SPD-Fraktionssitzung: „Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte“ – Kundgebung am Bebelplatz geplant

Die Kundgebung der SPD-Fraktion am Dienstagabend geht offenbar maßgeblich auf eine Intervention von Verteidigungsminister Boris Pistorius zurück. Das berichtet der „Stern“. Anlass war die Wahl eines AfD-Politikers zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt.Pistorius warb in der Fraktionssitzung für eine öffentliche Reaktion der SPD. Teilnehmer zitieren ihn mit dem Satz: „Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.“ Ein Zitat, […]

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Thüringer Landtag: Keine Zweidrittelmehrheit für AfD-Auflösungsantrag, Höcke kündigt Volksbegehren für Neuwahl an

Der Thüringer Landtag wird sich nicht auflösen. Bei der Sondersitzung am Mittwoch wurde die erforderliche Zweidrittelmehrheit für einen entsprechenden Antrag der AfD nicht erreicht. Neben der AfD stimmten lediglich die beiden verbliebenen BSW-Abgeordneten Sven Küntzel und Anke Wirsing für den Antrag, während die übrigen Parlamentarier dagegen votierten.Die AfD begründete ihren Antrag mit dem Zerfall der BSW-Fraktion Anfang September. Zehn ehemalige […]

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Mario Voigt zieht Klage gegen Doktortitel-Aberkennung der TU Chemnitz zurück

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat seine Klage gegen die Aberkennung seines Doktortitels durch die Technische Universität Chemnitz zurückgezogen. Das teilte Voigt am Mittwoch mit.Der CDU-Politiker steht seit Monaten wegen der Plagiatsaffäre politisch unter Druck. Zwei Misstrauensvoten im Thüringer Landtag, die von der AfD-Fraktion beantragt wurden, scheiterten bereits.Die TU Chemnitz hatte Voigt im Januar den Doktortitel entzogen, da ihm vorgeworfen […]

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Dax fällt am Mittwoch 1,3 Prozent auf 25.130 Punkte – Infineon, Mercedes-Benz und Deutsche Bank schwach

Der Dax ist am Mittwoch nach einem bereits schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter in den roten Bereich abgerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.130 Punkten berechnet, 1,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.Am unteren Ende der Kursliste rangierten Infineon, Mercedes-Benz und die Deutsche Bank. Dem Trend einigermaßen trotzen konnten dagegen unter anderem die […]

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Gesetz gegen digitale Gewalt: Bundesregierung beschließt schärfere Strafen für Deepfakes und sexualisierte Gewalt

Die Bundesregierung hat ein Gesetz gegen digitale Gewalt beschlossen. Das Gesetz soll das Strafrecht weiterentwickeln und Lücken im Bereich der digitalen Gewalt schließen, teilte das Bundesjustizministerium am Mittwoch mit. Es betrifft vor allem bildbasierte sexualisierte Gewalt, wie das unbefugte Herstellen oder Verbreiten von sexualisierten Deepfakes und digitalen Voyeurismus. Auch der Besitz, das Herstellen und das Verbreiten von Vergewaltigungsvideos sollen unter […]

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Bundesregierung stoppt Cosco-Übernahme der Spedition Zippel: Sicherheitsbedenken bei Hafenlogistik

Die Bundesregierung hat die geplante Übernahme der Hamburger Spedition Zippel durch den chinesischen Staatskonzern Cosco untersagt. Das wurde am Mittwoch nach der Sitzung des Bundeskabinetts bekannt. Mehrere Bundesministerien, darunter das Wirtschafts-, Verteidigungs-, Innen- und Außenministerium, sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz äußerten dem Vernehmen nach erhebliche Sicherheitsbedenken. Die Spedition Zippel spielt eine zentrale Rolle im Hafenhinterlandverkehr und organisiert den Containertransport zwischen […]

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CDU-Generalsekretärin Hoppermann: Wahl von AfD-Mann Rausch ist schwerer Schlag für die CDU

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt als „schweren Schlag“ bezeichnet und Aufklärung über das Zustandekommen der nötigen Stimmenmehrheit eingefordert.„Für die CDU Deutschlands ist klar, dass die Unterstützung einer extremistischen Partei oder einer von ihr geführten Regierung nicht mit den Werten unserer Partei vereinbar ist“, sagte Hoppermann den FUNKE MEDIEN. Es sei ein […]

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Deutschland will CO2 nach Dänemark und Holland „exportieren“

Deutschland will künftig CO2 nach Dänemark und in die Niederlande „exportieren“. Das Bundeswirtschaftsministerium hat nun entsprechende Absichtserklärungen mit den beiden Ländern unterschrieben, wie am Mittwoch mitgeteilt wurde.Die Vereinbarungen sollen den erfolgreichen Hochlauf von sogenannter „Carbon Capture Storage and Utilization“ (CCS/CCU) in Deutschland unterstützen und, so das Ministerium, „die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie langfristig und nachhaltig stärken“. Steigende CO2-Kosten sollten damit […]

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Niedersachsen: Vier AfD-Politiker legen Einspruch gegen Kommunalwahl ein – Klagen gegen Nichtzulassung

Vier von den Kommunalwahlen in Niedersachsen ausgeschlossene AfD-Politiker haben bei der jeweiligen Kommune Einspruch gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 13. September und in zwei Fällen auch der Stichwahl vom 27. September eingelegt.Das bestätigte der Sprecher des AfD-Landesverbands Niedersachsen, Patrick Bauer, auf Anfrage der „Welt“. Einspruch sei eingelegt, nächste Instanz sei der Rat beziehungsweise der Kreistag, sagte Bauer. Bei Ablehnung […]

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Dax startet schwach in den Handel: Ölpreis, Renditen und Tech-Skepsis bremsen

Der Dax ist am Mittwochmorgen schwach in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.220 Punkten berechnet, 0,9 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.„Die Rekordstimmung an der Wall Street beginnt zu bröckeln“, sagte Andreas Lipkow, Chef-Marktanalyst bei CMC Markets. „Zwar markieren S&P 500 und Nasdaq 100 neue Höchststände, getragen wird die Rally aber zunehmend von wenigen […]

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