Einträge von dts Nachrichtenagentur

Grundsicherung im Alter: Zahl der Empfänger steigt auf Rekordhoch – ausländische Bezieher legen um 83 Prozent zu

Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das berichtet die „Bild-Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer.Demnach hätten Ende des ersten Quartals 2026 insgesamt 771.275 Menschen Grundsicherung im Alter bezogen. Ende 2020 seien es noch 564.110 gewesen. Das entspreche einem Anstieg um 36,7 […]

/von

Bundesverkehrsminister Bilger begrüßt Wiedereinführung des Familientickets und fordert dauerhafte Lösung bei der Deutschen Bahn

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) begrüßt die Ankündigung der Deutschen Bahn, das Familienticket wieder einzuführen. „Die dauerhafte Einführung des Familientickets freut mich als Bundesverkehrsminister, aber auch ganz persönlich als Familienvater sehr. Für viele Familien in Deutschland ist die Bahn das Verkehrsmittel der Wahl, wenn es in den Urlaub oder zu den Großeltern geht“, sagte Bilger der „Bild-Zeitung“ (Montagsausgabe).Deshalb sei es ihm […]

/von

Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman: Rechte von Jüdinnen und Juden in Deutschland unzureichend geschützt

Die unabhängige Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, sieht die Rechte von Juden in Deutschland nur unzureichend geschützt. Wer jüdisches Leben in Deutschland wirklich schützen wolle, müsse auch die Rechte von Juden stärken, wenn sie sich gegen Diskriminierung wehren, sagte sie anlässlich des bevorstehenden Jahrestages des Hamas-Terrorangriffs auf Israel der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).„Dafür muss der Schutz vor Diskriminierung verbessert werden, beispielsweise […]

/von

SPD-Generalsekretär Klüssendorf fordert Reform der Erbschaftsteuer und gerechtere Verteilung

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf erneuert im Ringen um Reformen mit der Union seine Forderung nach einer gerechteren Erbschaftsteuer. „Dass 95 Prozent des steuerlich vererbten Vermögens und der Schenkungen auf den Westen entfällt, zeigt einmal mehr, wie extrem ungleich der Wohlstand in unserem Land verteilt ist. Es ist einfach ungerecht und für eine demokratische Gesellschaft nicht weiter hinnehmbar, wenn Lebenschancen und Sicherheit […]

/von

GKV-Verbandschef Blatt warnt vor milliardenschwerer Deckelung der Pflegekosten und fordert Gegenfinanzierung

Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, hat sich in der Debatte um die Pflegereform skeptisch über eine Deckelung der Kosten geäußert. „Die Deckelung von Heimkosten muss meiner Ansicht nach differenzierter betrachtet werden. Die finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen durch die hohen Eigenanteile ist enorm. Keine Frage, da muss etwas getan werden. Aber eine schlichte Deckelung verlagert das Problem, denn wer soll […]

/von

CDU-Verteidigungspolitiker Röwekamp: Ukraine wird wichtiger Anker der europäischen Verteidigung

In der Debatte um die deutschen Ukraine-Hilfen hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), auf die langfristige Bedeutung der Unterstützung hingewiesen. Man dürfe „nicht nur auf das Ende der russischen Kampfhandlungen schauen“, sagte Röwekamp der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).Die Ukraine werde „auch danach über eine der stärksten konventionellen Armeen Europas verfügen und damit ein wichtiger Anker unserer gemeinsamen […]

/von
,

Brasilien-Wahl: Flávio Bolsonaro führt

Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien liegt Flávio Bolsonaro, Sohn des früheren stramm rechtsgerichteten Präsidenten Jair Bolsonaro, vorn.Nach Auszählung von 9 Prozent der Stimmen kommt er auf rund 51 Prozent, Amtsinhaber Lula da Silva auf 41 Prozent. Die anderen Kandidaten lagen bei maximal drei Prozent oder weniger und dürften daher für den Ausgang keine Rolle spielen.Umfragen hatten zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen gesehen, […]

/von

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze schließt Zusammenarbeit der CDU mit der AfD aus

Der noch amtierende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat angekündigt, dass die CDU-Fraktion im Landtag „konstruktive Opposition“ machen wolle. Aus seiner Sicht würde das keine Zusammenarbeit mit der AfD bedeuten, sagte Schulze im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios. „Es geht ja nicht darum, dass wir eine Zusammenarbeit in irgendeiner Form anstreben. Zusammenarbeit hieße beispielsweise, dass man sich abspricht bei […]

/von

Merz in Kiew: Gespräch mit Putin beim G20-Gipfel nicht ausgeschlossen – Warnung an Europa

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels in den USA nicht aus. Es komme „auf die Umstände dieses Treffens“ an, sagte Merz während seines Besuchs in Kiew im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios auf die Frage, ob er beim G20-Gipfel in den USA Ende des Jahres mit dem russischen Präsidenten […]

/von

Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung: AfD verhält sich verfassungsfeindlich und wendet sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung

Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat in einer Studie ermitteln lassen, wie vereinbar das Demokratieverständnis der AfD mit den Prinzipien des Grundgesetzes ist. „Unsere Studie zeigt, dass es innerhalb der AfD Vorstellungen gibt, die sich gegen die zentralen Prinzipien unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung wenden“, sagte die Stiftungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer der „Süddeutschen Zeitung“.Die noch unveröffentlichte Studie, über die die Zeitung berichtet, kommt […]

/von