Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin/Karlsruhe: Karlsruhe: Reiche muss Instagram-Post gegen Linke löschen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.
Wenn der Boom bei Elektroautos anhält, könnten die deutschen Autobauer die CO2-Grenzen für Neuwagen, die in der EU von 2030 an gelten sollen, wider Erwarten einhalten. Das geht aus einer Analyse der Organisation Transport and Environment hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.Demnach müsste BMW die E-Auto-Verkäufe in Europa ausgehend vom aktuellen Niveau dafür jährlich um mindestens 14 Prozent steigern. Mercedes-Benz […]
US-Präsident Donald Trump hat die ursprünglich angekündigte Liveübertragung der Hinrichtung von Nidal Malik Hasan abgesagt. Hasan hatte 2009 auf dem Militärstützpunkt Fort Hood 13 Menschen erschossen und wurde 2013 dafür von einem Militärgericht zum Tode verurteilt.„Ich denke, eine öffentliche Übertragung der Hinrichtung hätte eine starke abschreckende Wirkung haben können – die Welt hätte sehen können, wie Amerika mit Terroristen und […]
Der Bundestag hat am Donnerstag die rechtlichen Voraussetzungen für die Europäische Brieftasche für die digitale Identität (EUDI-Wallet) in Deutschland geschaffen. Für ein entsprechendes Gesetz stimmten die Fraktionen von CDU/CSU und der SPD, dagegen stimmten die Fraktionen der AfD, der Grünen und der Linken.Bürger sollen künftig ihre Identität per Smartphone nachweisen und digitale Dokumente speichern, verwalten und bei öffentlichen sowie privaten […]
Der italienische Zuganbieter Italo hat für seinen Deutschland-Start den früheren Bahn-Manager Marc Giesen verpflichtet. Der soll den operativen Aufbau, den Zugbetrieb, das Personal und den Kundenservice des Deutschlandgeschäfts von Italo organisieren, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.Giesen hatte ab Ende der 1990er über zwei Jahrzehnte lang verschiedene hochrangige Positionen im Bahn-Konzern inne. Formal wird der Chef der Italo-Tochtergesellschaft Atrium. Außerdem […]
Wenige Wochen nach einem Millionenrückruf wegen einer fehlerhaften Schraube an der Lenkung bereitet Volkswagen offenbar die nächste sicherheitsrelevante Rückrufaktion vor. Allein in Deutschland dürfte eine niedrige fünfstellige Zahl an Elektroautos betroffen sein, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf Unternehmenskreise.Im Zentrum stehen demnach fehlerhafte Batteriezellen. In seltenen Fällen könnten sie überhitzen, im Extremfall drohe ein Brand, hieß es. Betroffen seien […]
Linksfraktionschef Sören Pellmann fordert Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, sich für eine Verschärfung des Mietwucherparagrafen einzusetzen. Er hoffe, dass Hubig den Mietwucherparagrafen nicht nur beim Treffen mit dem Deutschen Mieterbund als zahnlosen Tiger bezeichne, sondern sich dann auch bei der nächsten Kabinettssitzung für die überfällige Verschärfung des Mietwucherparagrafen einsetze, sagte Pellmann der „Rheinischen Post“.Abhilfe lasse sich sehr schnell schaffen. Vorschläge […]
Gut sieben Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg können sich die Grünen von Ministerpräsident Cem Özdemir in der von Infratest gemessenen Wählergunst klar als stärkste Kraft behaupten.In der Erhebung im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR), der „Stuttgarter Zeitung“ und der „Südwest Presse“ büßt die CDU dagegen deutlich an Zustimmung ein und liegt nun gleichauf mit der AfD, die deutlich zulegt. Zusammen […]
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und ihre Staatssekretäre haben sich von Januar bis September 37-mal mit Vertretern von Energiekonzernen getroffen – und nur einmal mit Umweltverbänden. Das geht aus der Antwort von Reiches Haus auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Reiche selbst war demnach bei sieben dieser Treffen zugegen. Mit Unternehmen aus der Branche der […]
Die SPD wählt ihre neue Parteispitze voraussichtlich auf einem Bundesparteitag am 16. und 17. Januar. Der Parteitag solle laut einem noch bis Freitag laufenden Umlaufbeschluss in Bremen stattfinden, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Parteikreise.Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Arbeitsministerin und Co-Parteichefin hatte sich das Parteipräsidium einstimmig für eine Neuwahl der gesamten SPD-Spitze ausgesprochen. Co-Parteichef Lars Klingbeil […]