Einträge von dts Nachrichtenagentur

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Zentrale Meldestelle beim BKA: Zahl der Hinweise auf strafbare Inhalte im Internet halbiert sich nahezu

Die beim Bundeskriminalamt angesiedelte Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) hat im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 4.962 Meldungen von Behörden, zivilgesellschaftlichen Meldestellen und anderen Kooperationspartnern erhalten. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Frage der AfD.Nach jahrelangen Anstiegen fallen die Zahlen damit erstmals wieder – und zwar im Vergleich mit dem […]

Bundesumweltministerium: Nationale Biomassestrategie derzeit nicht geplant – Linke kritisiert fehlendes Gesamtkonzept

Entgegen eigener Ankündigungen plant die Bundesregierung vorerst keine nationale Biomassestrategie. Das geht aus Antworten des Bundesumweltministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, aus denen die „Rheinische Post“ berichtet.Die nachhaltige Erzeugung und effiziente Nutzung von Biomasse habe für die Bundesregierung zwar „große Bedeutung“, heißt es dort. Dennoch teilte das Ministerium mit: „Eine weitere Ausarbeitung einer nationalen Biomassestrategie ist derzeit nicht […]

Charité-Chef Kroemer kritisiert mehr Bürokratie durch Gesundheitssparpaket

Der Chef der Charité wirft der Bundesregierung vor, die Verwaltungskosten in den Krankenhäusern zu erhöhen.„Das Sparpaket ändert die Regeln, nach denen unsere Leistungen bezahlt werden“, sagte Heyo Kroemer der „Süddeutschen Zeitung“. Der Medizinische Dienst der Krankenkassen prüfe künftig noch wesentlich intensiver, ob die erbrachten Leistungen exakt den Vorschriften entsprächen, so Kroemer. „Das erzeugt massiv mehr Bürokratie, weil wir in noch […]

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Jugendoffiziere an Schulen: Bundeswehr rechnet 2026 mit 5.900 Veranstaltungen und 206.000 Teilnehmern

Die Zahl der Besuche von Jugendoffizieren im Unterricht an Schulen steigt. Das teilte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums der „Rheinischen Post“ mit.Auf Grundlage der derzeitigen Anfragen rechnet das Ministerium für das Gesamtjahr 2026 mit rund 5.900 Veranstaltungen und etwa 206.000 Teilnehmern. Sollte sich diese Entwicklung bis zum Jahresende bestätigen, läge die Zahl der Veranstaltungen über dem Niveau der beiden Vorjahre, sagte […]

Verkehrsminister planen bundesweites Smartphone-Ticket für Gelegenheitsfahrer

Die Verkehrsminister der Länder wollen auf ihrer bevorstehenden Herbstkonferenz ein bundesweites Angebot für Gelegenheitsfahrer in Bussen und Bahnen auf den Weg bringen.In einer Beschlussvorlage, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Dienstagausgabe berichtet, heißt es, es gehe um ein Angebot „für Gelegenheitsnutzende mit deutschlandweiter räumlicher Geltung analog zum Deutschlandticket“.Gedacht ist an einen smartphonebasierten „In/Out-Tarif“: Fahrgäste checken per Handy ein und […]

Kassenärztliche Bundesvereinigung: Terminnot bei Arztpraxen wird sich ab 2027 weiter verschärfen

Die Kassenärzte in Deutschland erwarten, dass gesetzlich Versicherte ab kommendem Jahr deutlich länger auf einen Arzttermin als bisher warten müssen.Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, sagte der „Bild“, durch die Kürzung der Mittel für die ambulante Versorgung habe die Bundesregierung gerade mehr als 50 Millionen Termine in der ambulanten Versorgung gestrichen. Dass Arztpraxen künftig eine fixe Zahl an […]

65 Jahre Anwerbeabkommen in Berlin: Türkische Botschaft wirbt für Vertiefung der deutsch-türkischen Beziehungen

Kurz vor der Festveranstaltung zum 65. Jubiläum des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens in Berlin hat die türkische Botschaft in Deutschland für eine Vertiefung der deutsch-türkischen Beziehungen geworben.„Unsere engen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen wollen wir weiter vertiefen. Dazu gehören unser Ziel, das bilaterale Handelsvolumen zu steigern, und Fortschritte bei der Visaliberalisierung“, teilte die türkische Botschaft der „Rheinischen Post“ (Dienstag) auf Anfrage mit. „Das […]

Rente mit 63: Union prüft Kompromiss bei Erziehungs- und Pflegezeiten

Im Ringen um die sogenannte „Rente mit 63“ diskutieren Politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine neue Kompromisslösung.Wie die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise meldet, soll die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren demnach offiziell beibehalten werden. Allerdings sollen Sonderfaktoren wie Erziehungs- oder Pflegezeiten künftig nicht mehr oder weniger stark berücksichtigt werden. Dadurch könnte sich die Zahl der Arbeitsjahre für viele Beschäftigte, die […]

US-Börsen uneinheitlich: Nasdaq 100 legt 1,2 Prozent zu, Dow gibt 0,1 Prozent nach

Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich entwickelt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 51.966 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 7.690 Punkten 0,4 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund […]

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Berliner Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linken

Nach der SPD haben sich auch die Grünen in Berlin für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für ein rot-grün-rotes Bündnis mit der Linken ausgesprochen. Auf einem Landesausschuss stimmten am Montagabend 43 von 45 Delegierten für die Aufnahme von Gesprächen, zwei votierten dagegen.Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf sprach von „heftigen Wochen“, die hinter allen Beteiligten lägen. Er hob die aus seiner Sicht „vielen grünen […]