Flugabwehrsystem Skyranger 30 (Archiv)

Steuerschätzer erwarten bis 2030 über 40 Milliarden Euro mehr

Der Arbeitskreis Steuerschätzung erwartet in den Jahren 2026 bis 2030 über 40 Milliarden Euro mehr als noch im Frühjahr prognostiziert. Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details.
Rathaus (Archiv)

CDU-Wirtschaftsrat nach PHP-Sicherheitslücke: Bund und Länder müssen Kommunen besser schützen

Der Wirtschaftsrat der CDU fordert Bund und Länder auf, die Kommunen besser gegen Cyberangriffe abzusichern. Das geht aus einem Positionspapier hervor, aus dem das Nachrichtenmagazin "Focus" zitiert und das an die Bundesregierung übergeben…
Bauarbeiten an einer Bahnstrecke (Archiv)
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Deutsche Bahn kämpft mit kaputter Infrastruktur: Verspätungen wegen defekter Weichen und Stellwerke steigen um 40 Prozent

Trotz der zahlreichen Sanierungen kämpft die Deutsche Bahn weiterhin mit ausfallenden Weichen, Oberleitungen und Stellwerken. Die Zahl der Verspätungsfälle, die mit gestörten Infrastrukturanlagen zusammenhängen, sei 2026 um 40 Prozent gestiegen,…
Cem Özdemir (Archiv)

Özdemir offen für Sanktionen gegen Landesregierungen bei Rechtsstaatszweifeln

Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat sich offen für Sanktionen gegen Landesregierungen gezeigt, die rechtsstaatliche Zweifel wecken."Natürlich müssen wir sehr genau hinschauen, wenn eine Landesregierung…
Friedrich Merz, Milojko Spajic und Christian Stockker am 22.10.2026
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Merz warnt vor Einfluss nichteuropäischer Mächte auf Westbalkan

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warnt vor dem Einfluss nichteuropäischer Mächte auf dem Westbalkan."Der westliche Balkan darf nicht zu einem Ort werden, auf dem große Mächte um Einfluss ringen", sagte Merz am Donnerstag in Montenegro…
Wahllokal (Archiv)

Ex-Verfassungsrichter Udo Di Fabio: Ausländerwahlrecht auf Landesebene ist verfassungswidrig

Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Udo Di Fabio hält das von einer möglichen rot-rot-grünen Regierung in Berlin geplante Ausländerwahlrecht auf Landesebene für verfassungswidrig.Auf kommunaler Ebene könne man ein Ausländerwahlrecht…
Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv)

Elektronische Patientenakte: Hausärzteverband kritisiert geplante Einsicht der Krankenkassen scharf

Der Chef des Hausärztinnen- und Hausärzteverbands, Markus Blumenthal-Beier, kritisiert den Plan der schwarz-roten Koalition, Krankenkassen Einsicht in elektronische Patientenakten (ePA) zu gestatten."Das wäre ein Dammbruch und würde das…

„Schatten-KI“ in Deutschland: Jeder Fünfte nutzt im Job heimlich KI-Assistenten – 40% verzichten ganz auf KI

Regensburg (ots) - Neue repräsentative Umfrage von Tieto Germany und TQS Research & Consulting unter mehr als 750 Berufstätigen Jede*r fünfte Berufstätige in Deutschland (20%) nutzt KI heimlich im Job – ohne Wissen des Arbeitgebers.…
Windräder (Archiv)

EEG-Novelle: Agora Energiewende warnt vor Milliarden-Mehrkosten für den Bundeshaushalt bis 2030

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die Energiewende zu geringeren Kosten umsetzen als bisher. Doch laut Berechnungen des Thinktanks Agora Energiewende würde die geplante Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) das…
Flugabwehrsystem Skyranger 30 (Archiv)

Flugabwehr verspätet: Bundeswehr kauft bei Rheinmetall-Konkurrent Diehl 48 GARMR-Systeme für Litauen-Brigade

Die Bundeswehr setzt beim Wiederaufbau der heereseigenen Flugabwehr offenbar auf eine Zwischenlösung, weil es beim Luftverteidigungssystem Skyranger von Rheinmetall wohl große Lieferverzögerungen gibt.Wie das "Handelsblatt" unter Berufung…