
Nordamerikas Flughäfen vor großen Herausforderungen
Aviation-Event bringt internationale Perspektive ein
Infrastruktur, Fachkräftemangel und Digitalisierung bestimmen die Zukunft der nordamerikanischen Flughafenwirtschaft. Auf der Jahreskonferenz des Airports Council International – North…

Kanzleramt stoppt Klingbeils Zuckersteuer: Streit um Getränkebesteuerung und Steuerstufen
Das Kanzleramt hat einem Bericht zufolge den jüngsten Gesetzesentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Einführung einer Zuckersteuer gestoppt.Die "Bild" schreibt, dass der Entwurf als "nicht mehrheitsfähig" und "nicht abgesprochen"…

Joachim Gauck warnt Friedrich Merz vor Rücktritt: „Wäre ein politischer Volltrottel“
Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor einem Rücktritt gewarnt. "Es wäre wirklich total schädlich", sagte Gauck dem Videoformat "Spitzengespräch" des "Spiegels". Ein Rückzug des Kanzlers würde…

CDU-Generalsekretärin Hoppermann warnt SPD: Berliner Linksbündnis würde Bundesregierung belasten
Die CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt die SPD vor Konsequenzen für die Bundesregierung, sollte es im Berliner Landesparlament zu einer Koalition mit der Linkspartei kommen. "Das wäre auch eine schwere Belastung für die Bundesregierung",…

Verfahren gegen Björn Höcke wegen Geraer Rede eingestellt: Staatsanwaltschaft sieht mögliche Strafe als nicht beträchtlich an
Die Staatsanwaltschaft Gera hat ihr Verfahren gegen den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke wegen des Verdachts der Verunglimpfung des Staates eingestellt. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf die Behörde.Der…

Steuerreform im Bundestag: Unionsfraktion fordert von Bas Gesetzentwürfe zu Arbeitsmarkt und Rente
Die Unionsfraktion im Bundestag will den Druck auf Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) erhöhen, die Reformen beim Arbeitsmarkt und der Rente voranzubringen. In der Fraktionsführung der Union sei am Donnerstag darüber gesprochen worden,…

Merz verteidigt Westfälischen Friedenspreis für Nato und fordert Geschlossenheit gegenüber Russland
Mit Blick auf Russland und den Ukraine-Krieg hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Nato-Mitgliedstaaten zur Geschlossenheit gegenüber Moskau aufgerufen. "Wo der Westen Russland uneinig begegnet ist, waren immer wieder die Nachbarn im Osten…

Bundeswehr plant eigenes Drohnenregiment
Die Bundeswehr will bis 2027 ein eigenes Drohnenregiment aufbauen, das als selbstständiger Verband für unbemannte Systeme fungiert. Das sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag bei einem Besuch auf dem Truppenübungsplatz…

CDU-Generalsekretärin Hoppermann fordert Besserbehandlung von Einzahlern im Sozialstaat und der Krankenversicherung
CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann regt an, dass Menschen, die keine Sozialbeiträge gezahlt haben, geringere Leistungen erhalten sollen. "Gerade im Bereich des Sozialstaates gibt es immer noch viele Ungerechtigkeiten, an die wir noch…

Fregatten-Aus: Gauweiler wirft Pistorius Amtspflichtverletzung vor – Ministerium räumt heikle Treffen ein
Das von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Juni überraschend gestoppte Marine-Projekt zum Bau von sechs Fregatten vom Typ F126 hat ein juristisches Nachspiel, zudem werfen mehrere Treffen des Ministers Fragen auf. "Es ist…

Städtetag kritisiert Pflegereform: Jung sagt Treffen mit Kanzleramtschefin Warken ab
Der Deutsche Städtetag kritisiert die beschlossene Pflegereform als zusätzliche Belastung für die Kommunen. Städtetagspräsident und Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sagte deshalb seine Teilnahme an einem für Freitag geplanten…
