
Nordamerikas Flughäfen vor großen Herausforderungen
Aviation-Event bringt internationale Perspektive ein
Infrastruktur, Fachkräftemangel und Digitalisierung bestimmen die Zukunft der nordamerikanischen Flughafenwirtschaft. Auf der Jahreskonferenz des Airports Council International – North…

MPK: Neue Straftatbestände und schärfere Strafen gegen islamistische Gefährder geplant
Die Länder wollen die Finanzierung der islamistischen Szene in Deutschland konsequenter bekämpfen. Wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf ein Beschlusspapier der Ministerpräsidentenkonferenz berichtet, ist ein neuer Straftatbestand…

Allensbach: AfD weiterhin vorn – Union verliert, SPD und Linke legen leicht zu
Die AfD ist in der aktuellen Sonntagsfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach weiterhin die Partei mit der größten Zustimmung in Deutschland. Würde am kommenden Sonntag gewählt, erhielte die AfD laut der Erhebung für die FAZ 27 Prozent…

Schulze: Keine CDU-Stimmen für AfD-Kandidaten Siegmund
Sachsen-Anhalts noch amtierender Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) reagiert gelassen auf die Ankündigung seines ehemaligen Fraktionschefs Guido Heuer, den Plenarsaal bei der Abstimmung über einen möglichen AfD-Ministerpräsidenten Ulrich…

Steuerschätzer schrauben Erwartungen für die kommenden Jahre nach oben
Der Arbeitskreis Steuerschätzung schraubt seine Erwartungen für die kommenden Jahre deutlich nach oben. Für das laufende Jahr 2026 wurde die Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden aber um rund eine Milliarde heruntergesetzt,…

CDU-Wirtschaftsrat nach PHP-Sicherheitslücke: Bund und Länder müssen Kommunen besser schützen
Der Wirtschaftsrat der CDU fordert Bund und Länder auf, die Kommunen besser gegen Cyberangriffe abzusichern. Das geht aus einem Positionspapier hervor, aus dem das Nachrichtenmagazin "Focus" zitiert und das an die Bundesregierung übergeben…

Özdemir offen für Sanktionen gegen Landesregierungen bei Rechtsstaatszweifeln
Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat sich offen für Sanktionen gegen Landesregierungen gezeigt, die rechtsstaatliche Zweifel wecken."Natürlich müssen wir sehr genau hinschauen, wenn eine Landesregierung…

Merz warnt vor Einfluss nichteuropäischer Mächte auf Westbalkan
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warnt vor dem Einfluss nichteuropäischer Mächte auf dem Westbalkan."Der westliche Balkan darf nicht zu einem Ort werden, auf dem große Mächte um Einfluss ringen", sagte Merz am Donnerstag in Montenegro…

Ex-Verfassungsrichter Udo Di Fabio: Ausländerwahlrecht auf Landesebene ist verfassungswidrig
Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Udo Di Fabio hält das von einer möglichen rot-rot-grünen Regierung in Berlin geplante Ausländerwahlrecht auf Landesebene für verfassungswidrig.Auf kommunaler Ebene könne man ein Ausländerwahlrecht…

Elektronische Patientenakte: Hausärzteverband kritisiert geplante Einsicht der Krankenkassen scharf
Der Chef des Hausärztinnen- und Hausärzteverbands, Markus Blumenthal-Beier, kritisiert den Plan der schwarz-roten Koalition, Krankenkassen Einsicht in elektronische Patientenakten (ePA) zu gestatten."Das wäre ein Dammbruch und würde das…

Flugabwehr verspätet: Bundeswehr kauft bei Rheinmetall-Konkurrent Diehl 48 GARMR-Systeme für Litauen-Brigade
Die Bundeswehr setzt beim Wiederaufbau der heereseigenen Flugabwehr offenbar auf eine Zwischenlösung, weil es beim Luftverteidigungssystem Skyranger von Rheinmetall wohl große Lieferverzögerungen gibt.Wie das "Handelsblatt" unter Berufung…
