Aviation-Event_ACI-NA

Nordamerikas Flughäfen vor großen Herausforderungen

Aviation-Event bringt internationale Perspektive ein Infrastruktur, Fachkräftemangel und Digitalisierung bestimmen die Zukunft der nordamerikanischen Flughafenwirtschaft. Auf der Jahreskonferenz des Airports Council International – North…
Wolfram Weimer (Archiv)

Kulturstaatsminister Weimer warnt SPD-Chefs Klingbeil und Bas vor Linksbündnis in Berlin: Misstrauensvotum gegen Koalition

Im Streit um die Koalitionssondierungen zwischen Linkspartei, Grünen und SPD in Berlin warnt nun erstmals ein Kabinettsmitglied der Union die SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas vor Konsequenzen im Bund. "Wenn die SPD-Parteivorsitzenden…
Stefanie Hubig (Archiv)

Bundesjustizministerin Hubig will Extremisten den Zugang zum Schöffenamt erschweren und legt Gesetzentwurf vor

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf angekündigt, um Extremisten den Zugang zum Schöffenamt zu erschweren. "Nächste Woche werde ich einen Gesetzentwurf zur Reform des Richtergesetzes vorlegen", sagte Hubig der…
Linken-Parteitag (Archiv)

Winfried Kretschmann warnt Berliner Grüne vor Koalition mit der Linkspartei wegen Antisemitismus

Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann warnt die Berliner Grünen vor einer Koalition mit der Linkspartei. Mit einer Partei, die offen antisemitisch agiere, könne man nicht zusammenarbeiten, sagte der Grünen-Politiker…
Tobias Rausch am 06.10.2026

Justizministerin Hubig: AfD-Landtagspräsident Rausch ist eine Zäsur für die Bundesrepublik

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Präsidenten des Landtags Sachsen-Anhalt als Zäsur bezeichnet. "Seit Dienstag gibt es einen AfD-Landtagspräsidenten. Schon das ist eine Zäsur",…
Internationaler Strafgerichtshof (Archiv)
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EU kritisiert US-Sanktionen gegen Strafgerichtshof

Die Europäische Union hat ihre tiefe Besorgnis über die Ankündigung der Vereinigten Staaten geäußert, Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu verhängen.Die EU bekräftigte ihr "unerschütterliches" Engagement für…
Anke Rehlinger (Archiv)

Bundespräsidentenwahl: SPD-Vize Anke Rehlinger unterstützt CSU-Politikerin Ilse Aigner als Bundespräsidentin

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) spricht sich für die CSU-Politikerin Ilse Aigner als künftige Bundespräsidentin aus. "Ich kenne Ilse Aigner lange, sie hat die Ernsthaftigkeit, die Bürgernähe und die Erfahrung,…
Winfried Kretschmann (Archiv)

Winfried Kretschmann warnt: Demokratie in Deutschland ist enorm gefährdet – Kritik an AfD-Umgang

Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält die Demokratie in Deutschland für enorm gefährdet. Immer mehr Menschen wählten aus dem Bauch heraus extreme Politiker und Parteien, sagte Kretschmann…
CDU-Logo (Archiv)

CDU vor Präsidiumsklausur: Streit über Brandmauer und Forderung nach roten Linien statt starrer Unvereinbarkeitsbeschlüsse

Mit Blick auf die Sitzung des Parteipräsidiums an diesem Sonntag verschärft sich in der CDU der Streit über die Brandmauer. "Die starren Unvereinbarkeitsbeschlüsse bringen uns nicht voran", sagte der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete…
Franziska Brantner am 08.10.2026

Brantner fordert neues Verfahren zum Parteiausschluss von Gerhard Schröder: SPD unter Druck

Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner drängt die SPD zu einem Parteiausschluss von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. "Gerhard Schröder feiert mit Putin dessen Geburtstag, während in der Ukraine erneut Zivilisten durch russische Angriffe…
Chinesische Flagge (Archiv)

Bundestag-Expertenkommission: EU soll sich gegen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen Chinas wappnen

China-Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft fordern schärfere handelspolitische Instrumente der EU gegen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen. "Die EU sollte im Fall eskalatorischer Maßnahmen Chinas in Handelsstreitigkeiten gegenschlagsfähig…