Aviation-Event_ACI-NA

Nordamerikas Flughäfen vor großen Herausforderungen

Aviation-Event bringt internationale Perspektive ein Infrastruktur, Fachkräftemangel und Digitalisierung bestimmen die Zukunft der nordamerikanischen Flughafenwirtschaft. Auf der Jahreskonferenz des Airports Council International – North…
Coca Cola in einem Supermarkt (Archiv)

CSU-Landesgruppenchef Hoffmann: Zuckersteuer erst zum 1. Januar 2028 einführen – mehr Zeit für Rezeptumstellung

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann fordert, die geplante Zuckersteuer erst zum 1. Januar 2028 einzuführen. "Unser Wunschtermin ist der 1. Januar 2028. Dann hätten die Unternehmen Zeit, die Rezepturen umzustellen", sagte Hoffmann den…
Zentralrat der Juden (Archiv)

Zentralrat der Juden und Grüne loben neue Antisemitismusbeauftragte

Der Zentralrat der Juden und die Grünen reagieren positiv auf die geplante Ernennung von Katharina von Schnurbein zur neuen Antisemitismusbeauftragten des Bundes. Die Personalie soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden.Von Schnurbein…
Plakat wirbt für AfD-Verbot (Archiv)

Klöckner warnt vor unbedachtem AfD-Verbotsverfahren

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnt vor einem unbedachten AfD-Verbotsverfahren.Man müsse das Ende bedenken, sagte Klöckner dem "Stern". Es gebe klare rechtliche Vorgaben und hohe Hürden für ein Verbot. Ein solches Verfahren…
Junge Leute beim Zocken (Archiv)
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Bundesfamilienministerin Karin Prien präsentiert zwölf Maßnahmen zum Schutz von Kindern im Netz

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will dem Kabinett an diesem Mittwoch neue Eckpunkte für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz vorlegen. Vorgesehen sind vier gesetzliche und acht nichtgesetzliche Maßnahmen, wie…
Bauarbeiter auf Baustelle (Archiv)
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Bundeswohnungsbaugesellschaft: Klingbeil braucht Grundgesetzänderung

Die von Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgeschlagene Bundeswohnungsbaugesellschaft droht an verfassungsrechtlichen Hürden zu scheitern. Nach einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags wäre für…
Botschaft der Ukraine (Archiv)

Sachsen-Anhalt: Ukrainischer Botschafter Makeiev nennt Antrag von AfD und BSW zu Ukraine-Hilfen „Gipfel der Absurdität“

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makeiev, hat mit Unverständnis auf das Vorhaben von AfD und BSW im Landtag von Sachsen-Anhalt reagiert, über einen Antrag zum Stopp der Ukraine-Hilfen abzustimmen. Der gemeinsame Antrag der…
Polizei vor Bundestag (Archiv)

Klöckner warnt vor Gefahren für das Parlament: Kugelschreiber mit Messer und Taser-Spraydosen bei Zugangskontrollen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) sieht das Parlament zunehmend externen Gefahren ausgesetzt. Der Bundestag habe 200 eigene Polizisten, die auch notwendig seien, sagte Klöckner dem "Stern".Bei den Zugangskontrollen fischten die Beamten…
Elif Eralp (Archiv)

Sondierungen in Berlin: Politikwissenschaftler Faas hält Rot-Grün-Rot für das realistischste Koalitionsszenario

Der Berliner Politologe Thorsten Faas hält eine Koalition aus Linken, Grünen und SPD in Berlin für das realistischste Szenario. Ihm scheine dieses Bündnis "aus inhaltlicher Sicht passender zu sein, als das beim alternativen Szenario - CDU,…
Coca Cola in einem Supermarkt (Archiv)

Zuckersteuer kommt: Union und SPD einigen sich auf zweistufigen Tarif und Ausnahmen für kleine Hersteller

Die schwarz-rote Koalition hat sich endgültig auf die Einführung einer Zuckersteuer geeinigt. Vorgesehen sind sowohl eine zweistufige Steuer und als auch Ausnahmen für kleinere Hersteller vor, wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben)…
Mann sitzt in einem Rollstuhl im Pflegeheim (Archiv)

Pflegereform: Union und SPD legen Streit über Arbeitsauftrag für Pflegekommission bei – Einsetzung am Mittwoch im Kabinett

Union und SPD haben ihren Streit über den Arbeitsauftrag für die geplante Pflegekommission beigelegt. Das geht aus der geeinten Vorlage für die Kabinettssitzung am Mittwoch hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgabe)…