Aviation-Event_ACI-NA

Nordamerikas Flughäfen vor großen Herausforderungen

Aviation-Event bringt internationale Perspektive ein Infrastruktur, Fachkräftemangel und Digitalisierung bestimmen die Zukunft der nordamerikanischen Flughafenwirtschaft. Auf der Jahreskonferenz des Airports Council International – North…
Lars Klingbeil (Archiv)
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Stabilitätsrat: Klingbeils Finanzplanung verletzt Haushaltskriterien – Sonderregel für Verteidigung soll es richten

Die Finanzplanung der Bundesregierung verstößt offenbar formal gegen die gemeinsamen haushaltspolitischen Vorgaben von Bund und Ländern. Das geht aus dem aktuellen "Bericht des Bundes an den Stabilitätsrat" hervor, den Finanzminister Lars…
Internationaler Strafgerichtshof (Archiv)

Grüne fordern Erweiterung der EU-Blocking-Verordnung auf US-Sanktionen gegen IStGH

Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner fordert eine Erweiterung der EU-Blocking-Verordnung auf die neuen Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Die Stärke des Rechts schütze alle vor Gewalt und Willkür,…
Hubertus Heil (Archiv)

Hubertus Heil lässt SPD-Vorsitz offen: „Ich kann das nicht ausschließen“ – Zweifel an Berliner Linken

Der SPD-Politiker Hubertus Heil schließt eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht aus. Auf die entsprechende Frage sagte Heil am Sonntag der ARD, er könne das nicht ausschließen.Es komme darauf an, welche Richtung die Partei gemeinsam einschlage.…
Soldaten der Bundeswehr (Archiv)

Boris Pistorius: Ende der Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr wäre Signal gegen die Bundeswehr

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert den Plan von Linken, Grünen und SPD in Berlin, die Kooperation zwischen Bildungsverwaltung und Bundeswehr zu beenden."Wir haben die Ergebnisse der Sondierungsvereinbarung zur Kenntnis…
Wahlplakate mit Elif Eralp, Linke, und Steffen Krach, SPD (Archiv)
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Vor Berliner Koalitionsverhandlungen: 20 SPD-Bundestagsabgeordnete warnen vor Linkspartei

20 Bundestagsabgeordnete der SPD wenden sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei in Berlin."Unser Wertekompass ist niemals verhandelbar", lautet die Überschrift der Erklärung,…
Wolfgang Kubicki (Archiv)

FDP-Chef Kubicki warnt vor verfassungswidrigen Plänen in Berlin

Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki kritisiert das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin scharf. Das Sondierungspapier enthalte mehrere "offenkundig verfassungswidrige Vorhaben", sagte Kubicki der Funke-Mediengruppe.…
Bundeswehr-Soldaten (Archiv)

Wehrbeauftragter warnt vor Sicherheitsrisiko durch linksgeführte Regierung in Berlin

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, zeigt sich alarmiert angesichts der Pläne von Linkspartei, Grünen und SPD in Berlin, im Falle einer Regierungsbildung Jugendoffiziere von den Schulen zu verbannen.Allein die Absicht einer…
Ron Prosor (Archiv)

Ron Prosor warnt vor Koalition mit der Linken in Berlin

Israels Botschafter Ron Prosor warnt Berlin eindringlich vor einer Regierungskoalition mit der Linken. "Die Meinungsfreiheit darf nicht zur Aufhetzungsfreiheit werden", sagte Prosor der "Bild". Die Geschichte lehre, dass bei Antisemitismus eine…
Yannick Bury (Archiv)

Yannick Bury: Gewalt in Frankreich ist „doppelte Warnung“ für Deutschland

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Yannick Bury sieht in den gewaltsamen Protesten in Frankreich ein Signal auch für Deutschland. Was gerade in Frankreich passiere, sei eine "doppelte Warnung" für die Bundesrepublik, sagte Bury, der auch Vorsitzender…
Markus Söder (Archiv)
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Söder warnt vor „Honecker 2.0“ und fordert Bundesgesetze gegen Enteignungen

CSU-Chef Markus Söder hat beim "Deutschlandtag" der Jungen Union gegen die rot-rot-grüne Sondierungseinigung in Berlin gewettert."Sie wollen enteignen, und zwar in ganz massiver Form, Honecker 2.0", sagte der bayerische Ministerpräsident…