
Nordamerikas Flughäfen vor großen Herausforderungen
Aviation-Event bringt internationale Perspektive ein
Infrastruktur, Fachkräftemangel und Digitalisierung bestimmen die Zukunft der nordamerikanischen Flughafenwirtschaft. Auf der Jahreskonferenz des Airports Council International – North…

CSU-Generalsekretär Huber zu Berliner Mietplänen: „Ritt durch Absurdistan“
CSU-Generalsekretär Martin Huber hat den Plan von Linken, Grünen und SPD in Berlin, die Vergesellschaftung von Wohnungen letztlich mit Mieteinnahmen zu finanzieren, scharf kritisiert. Die linken Enteignungspläne seien ein "Ritt durch Absurdistan",…

Berlin: Franziska Giffey lehnt Wahlrecht nach fünf Jahren Aufenthalt ab
Die Berliner Wirtschaftssenatorin und frühere Landeschefin der SPD, Franziska Giffey (SPD), hat den Plan, dass in Berlin künftig alle Menschen das Wahlrecht bekommen sollen, wenn sie sich mindestens fünf Jahre in Deutschland gelebt haben,…

Gewalt in Frankreich: CDU-Politiker Henrichmann warnt vor Unruhestiftung durch ausländische Kräften in Deutschland
Angesichts der schweren Ausschreitungen in Frankreich schließt der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (CDU), gezielte Versuche ausländischer Kräfte nicht aus, auch in Deutschland zu Unruhen anzustiften. "Ich…

GeDIG: EU-Kommission warnt vor Benachteiligung privater Plattformen wie Doctolib und Jameda bei Arztterminvergabe
Die EU-Kommission kritisiert die Pläne der Bundesregierung, die Terminvergabe für Patienten neu zu organisieren. Das berichtet der Newsletter "Gesundheit" des "Politico" unter Berufung auf ein entsprechendes Schreiben der Kommission an die…

Forsa: AfD stärkste Kraft – 57 Prozent trauen keiner Partei Problemlösung zu
AfD und Union haben in der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa gemessenen Parteipräferenz zugelegt. Mit 27 Prozent (+1 Prozentpunkt) bleibt die AfD weiterhin stärkste Kraft, wie aus dem "Trendbarometer" der Sender RTL und ntv hervorgeht,…

Sachsen-Anhalt: BSW hat „konkrete Person“ als überparteilichen Ministerpräsidenten
Das BSW sieht sich nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als Machtfaktor in der weiteren Parlamentsarbeit. In einem Podcast der "Mitteldeutschen Zeitung" und der "Volksstimme" verteidigte die Co-Vorsitzende der BSW-Landtagsfraktion, Claudia…

Niedrigwasser: NRW-Antrag verlangt vom Bund mehr Einsatz für Binnenschifffahrt
Der Bund soll nach dem Willen der Länder zusätzliche Maßnahmen gegen Niedrigwasser auf den Weg bringen. Das geht aus einem Antrag Nordrhein-Westfalens für die Verkehrsministerkonferenz hervor, aus dem das Magazin Politico zitiert.NRW-Verkehrsminister…

Wohnungsbau: Linke nennt Deutschlandfonds-Pläne „Augenwischerei“
Linksfraktionschef Sören Pellmann kritisiert die Pläne der Bundesregierung, den staatlichen Deutschlandfonds zur Auslösung privater Investitionen im Wohnungsbau zu nutzen.Er halte es für "Augenwischerei, dass die Bundesregierung hierbei…

AfD nach Hackerangriff: 24 Mailpostfächer überprüft, bei zehn Konten Datenabfluss
Die AfD hat nach einem festgestellten Hackerangriff im September nach eigenen Angaben 24 Postfächer überprüft. Bei 24 Mail-Postfächern habe es eine Überprüfung wegen des Verdachts einer Kompromittierung gegeben, bei zehn dieser Postfächer…

Bericht: Kaum Spielraum für Senkung der Stromsteuer für alle
Die neue Steuerschätzung wird aller Voraussicht nach keinen Spielraum für eine Senkung der Stromsteuer für alle eröffnen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".Die verbesserte Wirtschaftslage sorge nicht nur für höhere Steuereinnahmen,…
